Verbraucherzentrale Südtirol						ANACI Bozen
Medien-Information	Bz, 02.11.2009

Neuheiten bei Kondominiumsaufzügen

Ministerialdekret vom 23.07.2009 - Verbesserung der Aufzugsanlagen
ante Richtlinie 95/16/EG

Mit 1. September 2009 ist das Ministerialdekret vom 23. Juli 2009 über die Verbesserung jener Aufzugsanlagen, die vor Inkrafttreten der Richtlinie 95/16/EG eingebaut wurden, in Kraft getreten. Es handelt sich de facto um jene Aufzüge, die keine CE-Kennzeichnung aufweisen.

Über dieses Dekret wurden teilweise allarmierende Details in den Medien verbreitet, vor allem in Sachen Kostenauswirkung für die Allgemeinheit und für die Kondominiumsbesitzer im Besonderen.

Verbraucherzentrale und ANACI möchten in diesem Zusammenhang einige wichtige Punkte klar zusammenfassen.

-	In erster Linie ist die Absicht des Dekrets, die Besitzer eines Mehrfamilienhauses oder dessen rechtliche Vertreter zu einer progressiven und schrittweisen Verbesserung der Aufzugsanlagen zu veranlassen;
-	Diese Aufzugsanlagen mussten nämlich bis zum Inkrafttreten des Dekrets nicht der erwähnten Norm entsprechen, die deutliche striktere Sicherheitsmaßnahmen vorsieht als die vorangehenden Normen.

Als ersten Schritt sieht dieses Dekret vor, dass anlässlich der periodischen Sicherheitsüberprüfungen (zwischen denen maximal 3 Jahre vergehen dürfen), eine zusätzliche außerordentliche Überprüfung durch die bevollmächtigten Behörden stattfinden muss; dies muss innerhalb vom 31.08.2011 für die ältesten Anlagen durchgeführt werden. Ziel dieser zusätzlichen Untersuchung ist die Analyse jener Risikosituationen in der Aufzugsanlage, für welche eine Lösung mit moderner Technik gefunden werden kann.

Die festgestellten Sicherheitslücken müssen dann mit außerordentlichen Eingriffen behoben werden; für diese Eingriffe gibt es einen Prioritätenplan (siehe Anlage A und B des Dekrets). Konkret bedeutet dies, dass die wichtigsten sicherheitstechnischen Arbeiten innerhalb von 5 Jahren ab der außerordentlichen Überprüfung durchgeführt werden müssen, und zwar unabhängig vom Alter der Aufzugsanlage (siehe Anlage A des Dekrets). Außerdem gibt es noch Arbeiten, die vom Gesetzgeber als weniger dringend eingestuft wurden (jene lt. Anlage B), welche man in einem Zeitraum von 10 Jahren durchführen kann.

Außerdem sieht das Dekret noch eine Reihe von nur „empfohlenen“ Arbeiten vor (Anlage C), die dann anlässlich größerer Arbeiten auch zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden können.

Wer die Auflagen dieses Dekrets nicht erfüllt, riskiert keine Geldstrafe. Im Falle von Säumigkeit wird die Genehmigung zur Benutzung der Anlage entzogen, was praktisch einer Stillegung des Aufzugs gleichkommt – eine unter Umständen wirksamere Bestrafung für Verspätete.

Unser Tipp an alle Betroffenen: überprüfen Sie genauestens, ob die vom Techniker vorgeschlagenen Arbeiten genau den Eingriffsplänen laut Anlagen A, B und C des Dekrets entsprechen. VZS und ANACI stehen bei zusätzlichen Fragen zur Verfügung.